Die Grundidee des EMCS

 

EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein IT-System, um innerhalb der EG-Mitgliedsstaaten verbrauchsteuerpflichtige Waren, für die noch keine Verbrauchsteuern gezahlt wurden, zu befördern sowie den Transportprozess kontinuierlich zu überwachen.

Um Betrug und Steuerausfälle vor allem bei Tabakwaren und Alkohol zu verhindern, wurde beschlossen, ein elektronisches System einzurichten, um diese Transporte besser steuern, überwachen und kontrollieren zu können.

Werden verbrauchsteuerpflichtige Waren – also Alkohol, Tabak, Rohölprodukte – unversteuert transportiert, musste früher das so genannte begleitende Verwaltungsdokument (bVD) beim Transport mitgeführt werden. Mit Einführung des EMCS wurden die Papierformulare durch elektronische Nachrichten ersetzt und der

Transport elektronisch überwacht. Das bVD wurde durch das e-VD, das elektronische Verwaltungsdokument, ersetzt.

Seit dem 1. Januar 2011 müssen alle Transporte von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung zwischen mehreren EG-Mitgliedsstaaten im EMCS abgewickelt werden. Diese Verpflichtung betrifft Brauereien, Spirituosenhändler, Tabakerzeuger, Mineralölhersteller und Händler von verbrauchsteuerpflichtigen Waren, aber zum Beispiel auch alle Firmen der Nahrungsmittel- und Pharmaindustrie, die Alkohol zur Herstellung ihrer Produkte verwenden.

Für Hersteller und Händler von Kraftstoffadditiven ist die Nutzung von EMCS seit dem 1. Januar 2013 verpflichtend.

 
 
 

Als Faustregel gilt: Bei Alkohol, Tabak und Energie ist EMCS für Sie ein Thema.

 

Zigaretten, Zigarren, Bier, Schnaps, Energie...

 

Die EU-Kommission schreibt es folgendermaßen: „EMCS gilt im Prinzip für alle Sektoren der Verbrauchsteuer (Alkohol und alkoholische Getränke, Tabakwaren, Energieerzeugnisse) und für alle betroffenen Wirtschaftsbeteiligten, die im Rahmen von Steueraussetzungen operieren. Verfahren unter Steueraussetzung werden für verbrauchsteuerpflichtige Waren angewendet, für die noch keine Steuern gezahlt wurden.“ (Quelle: Website der EU-Kommission)

 

Die Besonderheit: Wein.

 

Wein zählt innerhalb der EG-Mitgliedsstaaten zu den harmonisierten Verbrauchsteuern, was bedeutet, dass die Handhabung einheitlich unter geregelten Voraussetzungen stattfindet. Nichts desto trotz wird in Deutschland keine Verbrauchsteuer – beziehungsweise eine Verbrauchsteuer in Höhe von 0 € pro Hektoliter – auf Wein erhoben. Dies führt dazu, dass Wein innerhalb des deutschen Steuergebiets ohne weiteres Verwaltungsverfahren (begleitendes Verwaltungs­dokument oder EMCS) und in unbegrenzter Menge befördert werden kann.

Sobald Wein jedoch in den innergemeinschaftlich gewerblichen Verkehr gebracht wird, d.h. die Beförderung mehrere EG-Mitgliedsstaaten einbezieht, muss das Verfahren mittels EMCS eröffnet und beendet werden.

 
EMCS mit AEB

Die Ausnahmen: Kaffee und Alkopops.

 

Von EMCS betroffen sind also Brauereien, Spirituosenhändler, Tabakerzeuger, Mineralölhersteller, aber zum Beispiel auch alle Firmen in der Nahrungsmittel- oder Pharmaindustrie, die Alkohol zur Herstellung ihrer Produkte verwenden – und natürlich alle, die mit solchen Waren handeln. Nicht betroffen sind in Deutschland lediglich Kaffee und Alkopops, für die die Branntweinsteuer schon entrichtet wurde. Diese Warengruppen fallen vorerst nicht unter die Pflicht, mittels EMCS befördert und kontrolliert zu werden.

Quelle: Website Deutscher Zoll

 
 
 
 
 

Alle Neuerungen auf einen Blick

 

Betroffene Hersteller, Händler und Spediteure, die verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung befördern möchten, müssen die Erlaubnis als Steuerlagerinhaber bzw. als registrierter Versender besitzen. Die Waren dürfen nur von registrierten Empfängern und Steuerlagern entgegengenommen werden.

 

Das Steuerlager

 

Als Steuerlager gilt jeder Ort, an dem verbrauchsteuerpflichtige Waren hergestellt, gelagert und empfangen beziehungsweise von dem sie unter Steueraussetzung versendet werden. Somit gelten zukünftig alle Herstellerbetriebe und Warenlager auch als Steuerlager. 

Um ein Steuerlager zu betreiben, benötigt der Steuerlagerinhaber eine Steuerlagerinhabernummer sowie für jedes unterhaltene Steuerlager (Herstellung, Waren- oder Umschlagslager) eine Steuerlagernummer.

 

Der registrierte Empfänger

 

Der registrierte Empfänger ist befugt, in Ausübung seines Berufs in einem Verfahren der Steueraussetzung beförderte verbrauchsteuerpflichtige Waren aus einem anderen Mitgliedsstaat zu empfangen.

Neu ist auch, dass der Empfänger der Waren im EMCS bereits vorab eine elektronische Nachricht erhält und so darüber informiert wird, dass die Ware zu ihm unterwegs ist. Ein Ausdruck des e-VDs muss weiterhin den Transport der unversteuerten Waren begleiten.

Der registrierte Versender

 

Der registrierte Versender (beispielsweise ein Spediteur) wird von den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedsstaates ermächtigt, verbrauchsteuerpflichtige Waren nach ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Raum unter Steueraussetzung lediglich zu versenden. Schon vor Versand der Ware muss das Ziel – in der Regel ein Steuerlager oder registrierter Empfänger – feststehen.

 

Wie können sich Unternehmen für EMCS registrieren?

Ein Beteiligter wird als EMCS-Teilnehmer "registriert", wenn seine Verbrauchsteuernummern in der SEED-Datenbank in Brüssel enthalten sind. Hierfür muss entweder der Vordruck 033094 (Antrag zur Nutzung eines IT-Dienstleisters im Rahmen des EMCS-Nachrichtenaustausches) oder der Vordruck 033087 (Antrag auf Erfassung / Änderung der Steuernummer für die Internet-EMCS-Anwendung) beim IWM Zoll in Dresden eingereicht werden.

 
 
 

So läuft EMCS konkret ab

 

Der Steuerlagerinhaber – zum Beispiel ein Weinerzeuger in Portugal – muss das Verfahren elektronisch eröffnen; und der registrierte Empfänger, ein Weinhändler in Deutschland, muss nach Eingang der Waren das Verfahren auch elektronisch beenden. Bevor der Weinerzeuger die Ware auf den Weg bringen kann, muss er den Vorgang validieren lassen. Dies geschieht mittels des administrativen Referenzcodes (ARC), der von der zuständigen Behörde bei der Validierung des Entwurfs für das elektronische Verwaltungsdokument (e-VD) angegeben wird.

Dieser Referenzcode – beziehungsweise das zugehörige e-VD – ist nun der Schlüssel zum Beförderungsverfahren und begleitet Waren und Prozess bis zur Beendigung. Ein Ausdruck des elektronischen Verwaltungsdokuments muss weiterhin den Transport der unversteuerten Waren begleiten.
Neu ist auch, dass der Empfänger der Waren bereits vorab eine elektronische Nachricht erhält und so darüber informiert wird, dass die Ware unterwegs ist.

Seit dem 1. April 2010 gilt: Jedes Verfahren, das mit EMCS eröffnet wird, muss auch elektronisch beendet werden. Die Eröffnung eines elektronischen Beförderungsverfahrens ist allerdings nur möglich, sofern sich Empfänger und Versender zuvor für EMCS registriert haben.

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Das muss eine EMCS-Software können

 

Die Pflicht wird geregelt durch die Zertifizierungsvorgaben: Dabei wird geprüft, ob

1. die erforderlichen EDIFACT-Nachrichten ordnungsgemäß erzeugt werden,

2. die EDIFACT-Antwortnachrichten empfangen und verarbeitet werden können,

3. der Nachrichtenaustausch in einem so genannten Logbuch ordnungsgemäß dokumentiert wird und

4. die Kommunikation ordnungsgemäß funktioniert.

Achtung: Mehr wird mit der Zertfizierung nicht bestätigt. Aussagen über die Qualität der Software, Kundenfreundlichkeit beziehungsweise über den Support können anhand der Zertifizierung nicht gemacht werden. Deshalb ist bei der Auswahl des geeigneten Software-Partners auf weitere Punkte zu achten. Wie beispielsweise:


  • Erfahrung im Umgang mit IT-Verfahren der Behörden (z.B. ATLAS Einfuhr, ATLAS Ausfuhr, NCTS...).
  • Verschiedene Nutzungsvarianten (also on-demand im Internet, integriert in ein Logistiksystem, vollintegriert in SAP®).
  • Fachkompetenz in den Bereichen Zoll, Außenwirtschaft und Logistik.
  • Rund um EMCS gibt es auch viele organisatorische und fachliche Dinge zu erledigen. Achten Sie darauf, dass Ihr Softwarehaus nicht nur ein Softwarehaus ist.
  • Benutzerfreundlichkeit und Komfort sind die besonderen Merkmale einer guten Software. Lassen Sie sich die Anwendung und die Bedienung ausgiebig zeigen und erklären.
  • Support und Service sind entscheidende Faktoren für die nachhaltige Wirtschaftlichkeit einer Lösung.
 
 
 
 

Die Vorteile einer Teilnehmersoftware

 

Originalton Zoll.de: "Eine Teilnehmersoftware bietet die Möglichkeit, die individuellen Bedürfnisse eines Teilnehmers zu berücksichtigen. Es ist insbesondere eine Verknüpfung mit dem Warenwirtschaftssystem möglich, so dass eine Vielzahl von EMCS-Vorgängen komfortabel eröffnet bzw. beendet werden kann. Die Ausgestaltung der Softwareprodukte unterscheidet sich je nach Anbieter. Informationen über Leistungsumfang, Kosten und Gestaltungsmöglichkeiten sind bei den Softwareanbietern zu erfragen. Die Zollverwaltung kann hierzu keine Auskünfte erteilen." Quelle: Website Deutscher Zoll

 
 
 
 
 
 
 

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