Sanktionslisten Screening nach kritischem Endverwender
Exportkontrolle Prüfung Länderembargo.
Exportkontrolle Prüfung kritische Güter und Dual-Use.
Exportkontrolle Prüfung Endverwendung
Exportkontrolle Prüfung US-Recht
 

 Sanktionslisten-Screening

Sanktionslisten Screening kritischer Endverwender
Hinter dem Begriff der Sanktionslistenprüfung in der EU verbirgt sich die Überprüfung der Geschäftskontakte auf möglicherweise bestehende Finanzsanktionen. Sowohl die Länderembargo-Verordnungen als auch die sogenannten Antiterror-Verordnungen der EU verbieten es, den in den Anhängen der Verordnungen genannten Personen und Organisationen direkt oder indirekt Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
 

Mit der CFSP-Liste stellt die EU eine Datenbank mit sämtlichen in der EU gelisteten Personen und Organisationen bereit. Unternehmen mit Bezug zum US-Recht müssen neben der CFSP-Liste noch eine Reihe von US-Blacklists beachten. Mit COMPLIANCE||XPRESS können Sie in gesicherten automatisierten Prozessen Ihre Geschäftskontakte immer gegen die aktuellen Listen prüfen.

 

COMPLIANCE||XPRESS begrenzt die Anzahl Ihrer Prüfläufe nicht. Sie können zum Beispiel jede Nacht sämtliche Stammdaten prüfen. Darüber hinaus steht Ihnen jederzeit die Einzelfallprüfung über die Online-Abfrage zur Verfügung.

Alle Infos in 30 Minuten. Einfach online erklärt.

 

Alle Informationen zur Durchführung eines sicheren Sanktionslisten-Screening erhalten Sie in der kostenlosen Online-Demo.

 
 
 

 Exportkontrolle

Exportkontrolle Prüfung Länderembargos

Schritt 1: Prüfung auf Länderembargos

Der erste Blick einer Exportkontrollprüfung richtet sich auf das Zielland: Besteht ein Embargo gegen dieses Land?
 

Irak, Iran, Syrien, Libyen, Russland, Nordkorea, Elfenbeinküste, Kongo, Sudan… Welche Güter darf ich eigentlich in welches Land versenden und welche Beschränkungen muss ich beachten? 

Der Außenwirtschaftsverkehr mit den Embargoländern wird nach den Maßgaben der geltenden Embargoverordnungen eingeschränkt. Jede Embargomaßnahme betrifft je nach Zielsetzung ganz unterschiedliche Wirtschaftsbereiche des sanktionierten Landes. 

Unternehmen, die Geschäfte mit einem Embargoland machen möchten, müssen sich mit der Embargoverordnung auseinandersetzen, die für das jeweilige Land Gültigkeit besitzt. Nur ihr kann entnommen werden, welche Beschränkungen oder Verbote für dieses Land zu beachten sind.

So zielen beispielsweise die Embargomaßnahmen gegen Russland unter anderem auf die Erdölindustrie. Die Embargomaßnahmen gegen Nordkorea verbieten es hingegen unter anderem Luxusgüter zu liefern.

COMPLIANCE||XPRESS von AEB prüft in einem ersten Schritt, ob Käufer-, Empfänger- oder Bestimmungsland von einem Embargo betroffen sind. Für die automatisierte Prüfung werden alle relevanten Embargoverordnungen, wie sie in der EU gelten, herangezogen. Im Prüfergebnis können Sie alle Informationen im Detail abrufen.

 
 
 
Exportkontrolle Prüfung auf kritische Güter

Schritt 2: Prüfung auf kritische Güter

Welche Güter dürfen ohne Weiteres versendet werden? Welche Güter benötigen eine Genehmigung?
 

Die meisten Regeln der Exportkontrolle drehen sich rund um die Bewertung, Klassifizierung und Kontrolle von Gütern. Um herauszufinden, ob für ein Gut eine Genehmigung erforderlich ist, muss der Materialstamm genau unter die Lupe genommen werden. Allzeit griffbereites Rüstzeug für jeden Ausfuhrverantwortlichen: Warenverzeichnis, Ausfuhrliste und Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.

Die richtige Exportkontrollnummer oder US-ECCN stellt aber nur einen Teil der Güterprüfung dar. So müssen in Verbindung mit dem Empfänger- und Bestimmungsland vorliegende Beschränkungen ermittelt werden. Grundsätzlich gilt: Für die Ausfuhr von gelisteten Gütern aus der EU ist immer eine Genehmigung erforderlich. Doch was gilt bei den nationalen Besonderheiten, den so genannten 900er-Nummern? Und: Wann benötige ich eine Genehmigung für Verbringungen innerhalb der EU?

Noch schwieriger wird die Ermittlung der Genehmigungspflicht im US-(Re-)Exportkontrollrecht. Hier sagt das Vorhandensein einer ECCN allein noch nichts aus. Erst die Ermittlung der „Reasons for Control“ in Verbindung mit der Ländermatrix „Commerce Country Chart“ gibt Aufschluss darüber, ob eine US-Ausfuhrgenehmigung  z. B. für die Lieferung von Deutschland nach Österreich  notwendig ist. Eventuell sogar zusätzlich zu der bereits eingeholten deutschen Ausfuhrgenehmigung. Auch möglich: Ihre Ausfuhr unterliegt nach DE/EU-Recht keiner Genehmigungspflicht, Sie müssen aber dennoch eine US-Genehmigung einholen.

 
Exportkontrolle Prüfung kritische Endverwendung

Schritt 3: Kritische Endverwendung

Zusätzlich zur Prüfung auf kritische Güter muss der Endverwendungszweck der Ware betrachtet werden.
 

Im Hinblick auf eine kritische Endverwendung des zu versendenden Guts können auch für nicht gelistete Güter Genehmigungspflichten entstehen. Das Exportkontrollrecht kennt vier Verwendungszwecke, deren Kenntnis auch für nicht gelistete Güter zu einer Genehmigungspflicht führt. Diese sogenannten catch-all-clauses normieren Genehmigungspflichten bei Kenntnis einer Verwendung

  • im Bereich ABC-Waffen und Trägertechnologie,
  • im militärischen Bereich, wenn die Verwendung in einem Waffenembargoland stattfindet, 
  • in Verbindung mit zuvor illegal ausgeführten Rüstungsgütern oder
  • im kerntechnischen Bereich in bestimmten Ländern. 

Somit können auch Bauteile, die nicht auf einer der Exportkontroll-Güterlisten erscheinen, genehmigungspflichtig sein.

 

Welche Ware fällt unter die Dual-Use-Verordnung?

 

Vom Exportkontrollrecht werden nicht nur die mit der Exportkontrolle in Verbindung gebrachten Rüstungsgüter kontrolliert, sondern auch sogenannte Dual-Use-Güter. Gemeint sind Güter, die sowohl zu militärischen als auch zu zivilen Zwecken genutzt werden können. Das klassische Instrument der Exportkontrolle sind Güterlisten. Sie sind der Anknüpfungspunkt für die Begründung von Genehmigungspflichten. 

Die Unternehmen müssen in erster Linie prüfen, ob sich in der eigenen Produktpalette Güter befinden, die in einer der rund 350 Güterpositionen des Anhang I der EG-Dual-Use-VO beschrieben werden und damit vom Exportkontrollrecht erfasst sind. Weitere 15 nationale Dual-Use-Güter finden sich in Teil I Abschnitt B der deutschen Ausfuhrliste.

 
 
 
 

 Sonderfall USA: Wann greift das US-(Re-)Exportkontrollrecht?

Exportkontrolle Prüfung US-Recht
Viele Unternehmen beziehen Güter aus den USA und liefern diese später dann – verbaut in deutschen Produkten oder auch unverbaut als Handelsware – an ihre Kunden in der EU oder weltweit weiter. Um solche Vorgänge rechtssicher abwickeln zu können, ist es unerlässlich, die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts zu kennen.
 

In den USA regeln die Export Administration Regulations (EAR) die Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern. Die seitens der USA kontrollierten Dual-Use-Güter finden sich in der Commerce Control List (CCL), die Bestandteil der EAR ist.

Fällt ein Vorgang unter die EAR und hat die Ware eine Export Control Classification Number (ECCN), so ergibt sich mit Hilfe der Commerce Country Chart (CCC), ob eine Genehmigungspflicht für die Lieferung in ein bestimmtes Land vorliegt. 

 

De-minimis-Kalkulation und Klassifizierung

 

Eine große Herausforderung für Re-Exporteure, welche nicht nur mit US-Waren handeln, sondern selbst produzieren und hierbei US-Bestandteile verbauen, ist die so genannte De-minimis-Kalkulation.

Liegt der wertmäßige Anteil der kontrollierten US-Bestandteile über 10% (für Embargoländer) bzw. 25% (für andere Länder), so unterliegt das Gut dem US-(Re-)Exportkontrollrecht und damit unter Umständen einer Genehmigungspflicht nach dem US-Recht.

Mit dem Modul Export Controls US-EAR in COMPLIANCE||XPRESS können Unternehmen ihre Exportvorgänge automatisiert überprüfen. Folgende Regelungen werden dabei berücksichtigt:

  • Güterprüfung auf Basis der Commerce Control List (CCL) und der Commerce Country Chart (CCC)
  • Embargo-Länder auf Basis der ISO-Codes
  • Prüfung auf Anwendbarkeit von License Exceptions
 
 
 
 
 

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