CCL, De-minimis und Red Flag. Abkürzungen und Fachbegriffe im Klartext.

 

AGG

Allgemeine Genehmigungen. Diese werden sowohl auf EU- als auch deutscher Ebene erteilt und sind auf der Website des BAFA einzusehen.

AL

Ausfuhrliste

AWG

Außenwirtschaftsgesetz

AWV

Außenwirtschaftsverordnung. Durchführungsverordnung zum Außenwirtschaftsgesetz (AWG).

BAFA

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

CCC

Commerce Country Chart: Länderliste, die in Kombination mit der CCL die Genehmigungspflicht von (Re-)Exporten angibt.

CCL

Commerce Control List: US-Güterliste, die alle Güter (Dual-Use-Güter), deren (Re-)Export kontrolliert werden soll, enthält. Das Bestehen einer Genehmigungspflicht ergibt sich für den einzelnen Vorgang durch Hinzuziehen der CCC.

De-minimis Regel

Reexporte ausländischer Produkte (Nicht-US-Produkte) bedürfen einer US-Genehmigung, wenn kontrollierte US-Komponenten enthalten sind, die einen Anteil von 25% überschreiten und die Genehmigungspflicht in der CCC für das entsprechende Zielland angeordnet ist. Für bestimmte kritische Länder liegt die De-Minimis-Schwelle bei 10%.

Dual-Use-Güter

Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendbar sind, bezeichnet man als Dual-Use-Güter. Die EG-Dual-Use-Verordnung enthält eine für alle Mitgliedstaaten der EU einheitliche und verbindliche Liste der Dual-Use-Güter (Anhang I der EG-Dual-Use-VO) sowie deren Genehmigungspflichten bei Ausfuhr und Verbringung.

EAR

Export Administration Regulations: Regelwerk des
US-(Re-)Exportkontrollrechts für Dual-Use-Güter,  Part 774 der EAR enthält die Commerce Control List.

EAR99

EAR99-Güter sind alle Güter, die keiner ECCN zugeordnet werden können und damit nicht von der CCL, aber dennoch vom Geltungsbereich der EAR erfasst sind.

ECCN

Export Control Classification Number: US-Güterlistennummer, Positionen der CCL.

General Prohibitions

Die zehn allgemeinen Ausfuhrverbote der EAR (§ 736) enthalten alle
(Re-)Exportverbote des US-(Re-)Exportkontrollrechts mit oder ohne Genehmigungsvorbehalten.

ITAR

International Traffic in Arms Regulations: Regelwerk des
US-(Re-)Exportkontrollrechts für Rüstungsgüter und Weltraum-technologie. ITAR Part 121 enthält die United States Munitions List.

License Exception

Genehmigungsausnahme: Die Anwendung einer License Exception kann einen (Re-)Exportvorgang von der Genehmigungspflicht ausnehmen
(§ 740 EAR).

NLR

No License Required (Keine Ausfuhrgenehmigung erforderlich)

Red Flags

Warnhinweise: Verschiedene Hinweise oder Unstimmigkeiten in einem
(Re-)Exportvorgang, welchen man, vor Abwicklung des Auftrags weiter auf den Grund gehen sollte. Dazu zählen z.B. Aufträge über Güter, die nicht zur Produktpalette des Kunden passen oder sich nicht mit dessen herkömmlichen Bedarf decken.

RfC

Reasons for Control: Kontrollgründe für Güter der CCL. In Verbindung mit der CCC lässt sich feststellen, ob für die Lieferung eines bestimmten CCL-Gutes in das jeweilige Land Reasons for Control bestehen und der Vorgang damit einer Genehmigungspflicht unterliegt.

Sanktionslisten

Offizielle Verzeichnisse, in denen Personen, Gruppen, Organisationen oder Unternehmen aufgeführt sind, gegen die bestimmte wirtschaftliche oder rechtliche Sanktionen verhängt wurden. Die wichtigste Sanktionsliste in der EU ist die CFSP-Liste, die alle Personen, Organisationen und Unternehmen zusammmenfasst, gegen die Finanzsanktionen seitens der EU bestehen. 
Hier finden Sie die wichtigsten Sanktionslisten im Überblick.

Umschlüsselungsverzeichnis

Vom BAFA herausgegebenes unverbindliches Hilfsmittel für die Güterklassifizierung. Auf Basis der statistischen Warennummer liefert das USV Vorschläge auf möglicherweise zutreffende Güterlistennummern. 

Welche Sanktionslisten müssen geprüft werden?

AEB gibt Aufschluss darüber, welche Sanktionslisten zur Prüfung in Frage kommen und in Ihrem Geschäft relevant sein könnten.
Zu den Sanktionslisten

 
 
 
 
 
 

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