2021 einigten sich die USA und EU sowie UK im Boeing-Airbus-Streit und setzten Zusatzzölle für fünf Jahre aus. Der Stahl- und Aluminiumstreit wurde beilgelegt und Quoten ab 2022 eingeführt.
Zollaussetzung für fünf Jahre
Annäherung im Angesicht eines erstarkenden chinesischen Marktes
Annäherung im Stahl- und Aluminiumstreit
Dank Kontingente keine Zusatzzölle
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Die Fünf-Jahres-Frist der Zollaussetzung begann für die EU am 11. Juli 2021, für das Vereinigte Königreich am 4. Juli 2021. Auf dem G20-Gipfel in Rom haben sich Vertreter der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union dann auf die Beilegung des Handelsstreites im Bereich Stahl und Aluminium geeinigt. Damit wurden zunächst ab dem 1. Dezember 2021 keine weiteren Strafzölle auf US-Waren verhängt.
Im November 2021 wurde dann erklärt, dass US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumwaren Kontingentregelungen weichen und bestehende Strafzölle der EU auf US-Produkte zum 1. Januar 2022 aufgehoben sind.
Am 5. März 2021 haben die EU und die Vereinigten Staaten im WTO-Handelsstreit eingelenkt und zunächst befristet auf vier Monate alle Strafzölle, die aufgrund unrechtmäßiger Subventionen für Boeing und Airbus verhängt wurden, außer Kraft gesetzt. Während des Gipfeltreffens am 15. Juni 2021 haben sich die EU und USA nun auf eine verlängerte „Waffenruhe“ von fünf Jahren im 17 Jahre währenden Streit geeinigt.
Zwei Tage später wurde auch die Einigung zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich verkündet. Die separate Lösung war durch den Austritt der Briten aus der EU notwendig geworden.
Am 8. Juli veröffentlichte die EU im Amtsblatt der Europäischen Union dann die Aussetzung der Zusatzzölle für die nächsten fünf Jahre. Die Zeit wollen die USA und die EU nutzen, um eine dauerhafte Lösung finden. Außerdem einigten sich beide Seiten auf ein Übereinkommen für den Luftfahrtsektor.
Die Annäherung von USA und EU ist auch im Hinblick auf den erstarkenden chinesischen Markt zu sehen, schließlich hofft China 2022 für das Verkehrsflugzeug C919 des staatlichen Herstellers Commercial Corporation of China eine Zulassung von den chinesischen Zulassungsbehörden zu erhalten.
Seit 2018 wurden auf Stahl und Aluminiumimporte aus Europa Zusatzzölle verhängt, seit Februar 2020 auch auf Stahl- und Aluminiumderivate. Auf Aluminiumderivate wird ein Wertzollsatz von 10 % erhoben und auf Stahlderivate 25 %. Nach einem WTO-Urteil wurde die EU zu Gegenmaßnahmen ermächtigt, die seit dem 8. Mai 2020 in Kraft sind.
Die Ausweitung von Strafzöllen ab dem 1. Dezember 2021 wurde dann auf dem G20-Gipfel in Rom abgewendet, so dass beide Verhandlungspartner Zeit haben die gegenseitigen Marktzugänge zu regeln.
In der gemeinsamen Erklärung der EU und der USA wurde entschieden: „In a demonstration of renewed trust, and reflecting long-standing security and supply chain ties, the United States will not apply section 232 duties and will allow duty-free importation steel and aluminium from the EU at a historical-based volume and the EU will suspend related tariffs on U.S. products.”
Nach der Beilegung des Boeing-Airbus Streitigkeiten im März 2021 ist dies das zweite Handelshemmnis, das in der transatlantischen Beziehung geklärt werden konnte.
Gemäß der gemeinsamen Erklärungen wurden in den darauf folgenden Wochen Zollkontingente (Tariff Rate Quota - TRQ) erarbeitet. Sie orientieren sich an den Einfuhren von Stahl- und Aluminiumprodukten aus den EU in die USA ab 2015. Alle Einfuhren innerhalb der Quoten sind von Zusatzzöllen befreit, während bei Produkten außerhalb der geltenden Quoten weiterhin Zusatzzölle erhoben werden. Weitere Informationen dazu gibt es im Announcement of Actions on EU Imports under Section 232 vom 31. Oktober 2021 mit Angaben zur Höhe der Quoten und im Informationsblatt der US-Handelsbeauftragten.
Im Gegenzug hat die EU mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2083 vom 29. November 2021 die bislang erhobenen Zusatzzölle auf US-Produkte ab 1. Januar 2022 ausgesetzt
Die aktuellen US-Zollsätze werden auch in der Datenbank der EU Access2Markets zur Verfügung gestellt. Geben Sie zur Recherche direkt auf der Startseite die sechsstellige Warennummer mit dem Ursprungsland in Deutschland und dem Bestimmungsland Vereinigte Staaten ein.
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