Sanktionslisten Screening nach kritischem Endverwender
Exportkontrolle Prüfung Länderembargo
Exportkontrolle Prüfung kritische Güter und Dual-Use
Exportkontrolle Prüfung Endverwendung
Exportkontrolle Prüfung US-Recht
Exportkontrolle Ausfuhrgenehmigung mit ELANK-2
 

 Sanktionslisten-Screening

Sanktionslisten Screening kritischer Endverwender
Um „compliant“ zu handeln, dürfen Unternehmen Personen oder Organisationen gegenüber denen seitens der EU Finanzsanktionen bestehen, keine Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung stellen.
 

Beim Sanktionslisten-Screening werden alle Geschäftskontakte auf Übereinstimmung mit den hinterlegt und verbindlichen Sanktionslisten geprüft. Automatisiert und sicher. Es empfiehlt sich, in einem automatisierten Prüflauf alle Stammdaten regelmäßig zu prüfen.

 

Die Compliance-Lösungen von AEB lassen Ihnen Freiraum bei der Einrichtung von Prüfläufen. Sie können zum Beispiel jede Nacht sämtliche Stammdaten prüfen. Darüber hinaus steht Ihnen die Einzelfallprüfung über die Online-Abfrage zur Verfügung.

Alle Infos in 30 Minuten. Einfach online erklärt.

 

Alle Informationen zur Durchführung eines sicheren Sanktionslisten-Screenings erfahren Sie in der kostenlosen Online-Demo.

 
 
 

 Exportkontrolle

Exportkontrolle Prüfung Länderembargos

Schritt 1: Prüfung auf Länderembargos

Der erste Blick einer Exportkontrollprüfung richtet sich auf das Zielland: Besteht ein Embargo gegen dieses Land? Falls ja, ist es ein Total-, Teil- oder Waffenembargo?

Irak, Iran, Syrien, Libyen, Tunesien, Nordkorea, Elfenbeinküste, Kongo, Sudan ,… Welche Güter darf ich eigentlich in welches Land liefern und welche Beschränkungen finden sich in der jeweiligen Embargoverordnung? Nicht nur für Laien mutet die Vielzahl an Gesetzen und Verordnungen wie ein Dickicht an, das schwer zu durchdringen ist. Eine IT-Lösung zur Exportkontrolle kann ein wichtiges Hilfsmittel sein, um sicherzustellen, dass jede Lieferung daraufhin überprüft wird, dass keine Exportkontrollbestimmungen verletzt werden.
Wer eine Lieferung in den Iran plant, ist sich in der Regel bewusst, dass seine Sendung kritisch sein kann. Neben einem Waffenembargo gelten eine Reihe weiterer Ausfuhrverbote und -beschränkungen, die Unternehmen beachten müssen. Doch wie sieht es mit anderen kritischen Ländern aus?

In den Irak dürfen beispielsweise keine Waffen, nach Nordkorea keine Luxusgüter geliefert werden. Inhalt und Umfang der erlassenen Embargos sind also unterschiedlich und können vielfältige Verbote und Beschränkungen enthalten, je nachdem, um welches Land es sich handelt.

Eine Compliance-Lösung von AEB prüft in einem ersten Schritt, ob Käufer-, Empfänger- oder Bestimmungsland von einem Embargo betroffen sind. Für die automatisierte Prüfung werden alle relevanten Gesetze und Verordnungen herangezogen, sei es nationales Recht, EU-Recht oder Beschlüsse internationaler Organisationen (z. B. UN, OSZE). Im Prüfergebnis können anschließend alle Informationen im Detail abgerufen werden.

 
AEB White Paper Exportkontrolle

Mit dem White Paper "Die fünf verbreitetsten Mythen über Exportkontrolle" erläutert AEB wichtige Hintergründe zu den Themen Exportkontrolle, Dual-Use Güter, Sanktionslisten-Screening sowie EU-Recht und US-Regularien.

 
 
 
 
Exportkontrolle Prüfung auf kritische Güter

Schritt 2: Prüfung auf kritische Güter

Welche Güter dürfen ohne Weiteres versendet werden? Welche Güter benötigen eine Genehmigung?

Die Klassifizierung der Güter nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts ist das zentrale Element der Exportkontrollprüfung. Danach beurteilt sich die Frage, ob die Güter einer Genehmigungspflicht bei der Ausfuhr oder der Verbringung unterliegen.
Das Exportkontrollrecht kennt im Wesentlichen zwei Güterlisten, die Ausfuhrliste und den Anhang I der EG-Dual-Use-VO 428/2009.

Die richtige Exportkontrollnummer oder US-ECCN ist aber erst die Hälfte der Güterprüfung. In Verbindung mit dem Empfänger- und Bestimmungsland müssen vorliegende Beschränkungen ermittelt werden. Grundsätzlich gilt: Für die Ausfuhr von gelisteten Gütern aus der EU ist eine Genehmigung erforderlich. Doch was gilt bei den nationalen Besonderheiten, den so genannten 900er-Nummern? Und: Wann benötige ich eine Genehmigung für Verbringungen innerhalb der EU?

Noch schwieriger wird die Ermittlung der Genehmigungspflicht im US-(Re-)Exportkontrollrecht. Hier sagt das Vorhandensein einer ECCN allein noch gar nichts aus. Erst die Ermittlung der „Reasons for Control“ in Verbindung mit der Ländermatrix „Commerce Country Chart“ gibt Aufschluss darüber, ob eine US-Ausfuhrgenehmigung - z. B. für die Lieferung von Deutschland nach Österreich - notwendig ist. Eventuell sogar zusätzlich zu der bereits eingeholten deutschen Ausfuhrgenehmigung. Auch möglich: Ihre Ausfuhr unterliegt nach DE/EU-Recht gar keiner Genehmigungspflicht, Sie müssen aber dennoch eine US-Genehmigung einholen.

 
 
Exportkontrolle Prüfung kritische Endverwendung

Schritt 3: Kritische Endverwendung

Zusätzlich zur Prüfung auf kritische Güter muss der Endverwendungszweck der Güter betrachtet werden.

Im Hinblick auf eine kritische Endverwendung der zu liefernden Güter können zusätzliche Genehmigungspflichten entstehen. Eine kritische Endverwendung liegt vor, wenn die Güter im Bereich von ABC-Waffen inklusive Trägertechnologie, Nuklearanlagen oder im militärischen Sinne verwendet werden. Somit kann beispielsweise auch die Ausfuhr von Bauteilen, die auf keiner Güterliste des Exportkontrollrechts erscheinen,
genehmigungspflichtig sein.

Welche Ware fällt unter die Dual-Use-Verordnung?

 

Scheibenwischermotor, Dichtungsring, Einspritzdüse – scheinbar harmlose Güter können unter Umständen dazu genutzt werden, in Waffen oder Nuklearanlagen eingebaut zu werden. In Deutschland sind Dual-Use-Güter – also Waren, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können – in Abschnitt C der Ausfuhrliste und in Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung gelistet.

Alle Informationen als Poster

 

Auf dem AEB-Poster "Erste Hilfe in Sachen Exportkontrolle" erfahren Sie die wichtigsten Informationen zu den Prüfschritten der Exportkontrolle.

 
 
 
 

 Sonderfall USA: Wann greift das US-Re-Exportkontrollrecht?

Exportkontrolle Prüfung US-Recht
US-Recht findet auch Anwendung auf Transporte innerhalb der EU, wenn es sich um ein US-Gut handelt, die Ware Bauteile mit US-Ursprung enthält oder unter Einfluss von US-Technologie hergestellt wurde. Es geht also nicht nur darum, ob aus den oder in die USA geliefert wird.

In den USA regeln unter anderem die Export Administration Regulations (EAR) und die International Traffic in Arms Regulation (ITAR) die Exportkontrolle. Dual-Use-Güter sind in der Commerce Control List (CCL) aufgeführt, die Bestandteil der EAR ist.

Fällt ein Vorgang unter die EAR und hat die Ware eine Export Control Classification Number (ECCN), so ergibt sich mit Hilfe der Commerce Country Chart (CCC), ob eine Genehmigungspflicht für die Lieferung in ein bestimmtes Land vorliegt. Hierbei ist es nicht relevant, ob es sich um einen Export aus den USA oder um einen so genannten Re-Export von einem Nicht-USA-Land in ein weiteres Nicht-USA-Land handelt.

De-minimis-Kalkulation und Klassifizierung

 

Eine der größten Herausforderungen für Re-Exporteure, welche nicht nur mit US-Waren handeln, sondern selbst produzieren und hierbei US-Bestandteile verbauen, ist die so genannte De-minimis-Schwelle.

Mit dieser soll der Anteil der kontrollierten US-Bestandteile des zu exportierenden Produkts ermittelt werden. Liegt der wertmäßige Anteil der kontrollierten US-Bestandteile über 10 % (für Embargoländer) bzw. 25 % (für andere Länder), so muss die Ware klassifiziert werden und eine Exportkontrollprüfung für den Vorgang vorgenommen werden.

Mit dem Modul Export Controls US-EAR können Unternehmen ihre Exportvorgänge automatisiert überprüfen. Folgende Regelungen werden dabei berücksichtigt:

  • Güterprüfung auf Basis der Commerce Control List (CCL) und der Commerce Country Chart (CCC)
  • Embargo-Länder auf Basis der ISO-Codes
  • Prüfung auf Anwendbarkeit von License Exceptions
 
AEB White Paper US-Exportkontrolle

Mehr erfahren im AEB White Paper

Es greift fünf der am weitesten verbreiteten Mythen über US-amerikanische Exportkontrolle auf und stellt die tatsächliche Rechtslage dar. Dazu bietet es 3 1/2 Gründe mehr, sich jetzt mit der US-Exportkontrolle zu befassen.

 
 
 
 
 

 License Management

Genehmigungspflicht mit ELANK-2
Mit der Anbindung an die ELAN-K2-Plattform des BAFA können Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen schnell und effizient gestellt werden. Das BAFA ermöglicht die elektronische Antragstellung und den Wegfall des Postwegs. AEB macht diese Vorteile mit ASSIST4 Compliance & Risk Management für Sie nutzbar und schafft einen zentralen Überblick über Ihre Anträge.

ELAN-K2 steht für „Elektronische Antragserfassung und Kommunikation“ und stellt eine Neuentwicklung des bisherigen ELAN-Systems dar. Beim bisherigen Verfahren mit ELAN war es notwendig, Anträge und Nachweise per Post zu versenden. Die Möglichkeit zur IT-Integration war gering. ELAN-K2 bringt nutzbare Vorteile im Bereich License Management für Unternehmen mit sich.

Wie können Unternehmen ELAN-K2 nutzen?

 

ELAN-K2 bietet eine verbesserte Möglichkeit zur Anbindung an die interne (ERP-)Systemlandschaft. AEB arbeitet als IT-Dienstleister eng mit dem BAFA zusammen, um Unternehmen größtmögliche Vorteile zu bieten. Durch die Übernahme der Vorgangsdaten in den Genehmigungsantrag wird der Aufwand für die manuelle Datenerfassung reduziert.

Optimale Unterstützung mit den AEB-Lösungen

 

ASSIST4 Compliance & Risk Management ermöglicht die Verwaltung sämtlicher, im Rahmen Ihrer Exportkontrolle verwendeten Genehmigungen – egal ob es sich dabei um Allgemeingenehmigungen, Einzelgenehmigungen oder Sammelgenehmigungen handelt. Stößt die Exportkontrollprüfung auf eine Genehmigungspflicht, so überprüft die Software, ob eine solche Genehmigung im System vorhanden ist. Beim Export von Gütern werden vollständige Aufzeichnungen erstellt, die Auskunft darüber geben, welche Genehmigung für die Lieferung genutzt wurde. Sämtliche Gültigkeitszeiträume sowie Wert- und Mengenbeschränkungen werden automatisch überwacht, um sicherzustellen, dass die exportierten Güter die Genehmigungsbedingungen erfüllen.
Gleichzeitig ermöglicht die lückenlose Dokumentation aller Nutzungen von Genehmigungen die halbjährliche Meldungserstellung für Allgemein- und Sammelausfuhrgenehmigungen an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

 
 
 
 
 
 
 
 

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