Freihandelsabkommen

JEFTA soll 2019 in Kraft treten

Im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg haben sich Japan und die EU auf Grundzüge eines Freihandelsabkommens geeinigt. Doch auch an JEFTA entzündet sich Kritik von Verbraucherschützern und Umweltpolitikern.

Björn Helmke 04.07.2017

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich in Gesprächen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel auf die Grundsätze eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan verständigt. Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt soll noch im Jahr 2019 in Kraft treten - oder zumindest vorläufig anwendbar werden. Er soll Zölle und andere Handelshemmnisse zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken abbauen, um Wachstum und neue Jobs zu schaffen. Allerdings ist der Vertrag noch nicht vollständig ausverhandelt. Die weiteren Gespräche dürften nach Einschätzung von EU-Beamten noch Monate dauern. Mit der Grundsatzeinigung wollten beide Seiten kurz vor dem G-20-Gipfel vor allem ein politisches Signal gegen Protektionismus setzen.

Bislang mehr als eine Milliarde Euro Zölle

Die EU und Japan stehen zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Das Abkommen soll laut EU-Kommission schrittweise fast alle Zölle zwischen beiden Seiten abschaffen, die sich aktuell auf eine Milliarde Euro jährlich belaufen. Die Grundsatzeinigung sieht unter anderem vor, dass der japanische Markt für Lebensmittel aus der EU geöffnet werden kann. Die Japaner haben erreicht, dass die europäischen Zölle in Höhe von 10 Prozent auf japanische Autos innerhalb von 7 Jahren komplett abgebaut werden sollen.

Ausgeklammert ist das strittige Thema Investorenschutz

Während sich mehrere Wirtschaftsverbände für das Freihandelsabkommen mit Japan aussprachen, meldeten sich bereits die ersten Kritiker zu Wort. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter befürchtet beispielsweise eine Aushöhlung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards“. Scharfe Kritik kam auch von der Österreichischen Arbeiterkammer. „Aus TTIP und CETA wurde nichts gelernt“, sagt AK-Präsident Rudi Kaske.

Björn Helmke
Über den Autor
Björn Helmke
Björn Helmke arbeitet seit mehr als 20 Jahren als Fachredakteur in den Themenbereichen Transport und Logistik. Seit zwei Jahren schreibt der Betriebswirt (WA) mit wachsender Begeisterung über praxisbezogene Themen in der Außenwirtschaft. Sein Anspruch: Auch bei Fachthemen Lesespaß und Nutzen unter einen Hut bekommen.

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