Unionszollkodex

Happy Birthday, UZK!

Fast ein Jahr ist der Unionszollkodex (UZK) mittlerweile in Kraft. Zeit für eine erste Bilanz: Was hat sich geändert? Welche Schwierigkeiten gibt es?

Björn Helmke 01.05.2017

Gemessen an der Zahl von Seminaren und Fachveröffentlichungen hätte es in den Zollabteilungen von EU-Unternehmen am 1. Mai 2016 einen lauten Knall geben müssen. Oder zumindest einen spürbaren Ruck. Doch nach dem Inkrafttreten des Unionszollkodex blieb es in der Praxis zunächst einmal auffällig ruhig. „Die Zollverwaltung hatte die Absicht, die Umsetzung so reibungslos wie möglich zu gestalten. Das Ziel, die Belastungen für die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten, wurde aus Sicht der Generalzolldirektion bislang erreicht“, kommentierte ein Sprecher der GZD, Direktion V Allgemeines Zollrecht, auf Anfrage von AnachB.

UZK noch nicht angekommen?

Aus den Unternehmen kommen andere Erklärungen. Aufgrund der langen Übergangsfristen bis 2019 habe das neue Recht die tägliche Zollpraxis in weiten Teilen noch gar nicht erreicht, schrieb Bernd Stadtler, Fachkoordinator Zoll der Außenwirtschaftsrunde, in einem Beitrag für das Fachmagazin Foreign Trade. Frank Görtz, Director International Trade bei der Lufthansa Technik schlägt in die gleiche Kerbe. So lange der Zoll nicht mit der Neubewertung der Bewilligungen durch sei, sei es im Grunde „zu früh für eine Bilanz“.

Beide Seiten haben Recht. Wesentliche Änderungen durch den UZK sind noch in der Umsetzung oder unterliegen großzügigen Übergangsfristen. Andererseits müssen die Unternehmen auch auf die Handelserleichterungen warten, die laut Artikel 3 UZK eines der Reformziele waren. Darüber herrscht in einigen Unternehmen Frust. „Die Chancen, die der UZK den Verantwortlichen geboten hätte, wurden erwartungsgemäß verschenkt“, kritisiert Sven Baumbach, Senior Manager Customs Export beim Internet-Händler Zalando. Der UZK sei im Groben nur ein umgeschriebener ZK. Wesentliche technische Neuerungen hätten die Initiatoren des UZK verpasst. 

„Onlinehandel, Same-Day-Delivery, Clouds – alles verschlafen“, sagt Baumbach. Ein Vorteil aus Sicht des Zalando-Managers: „Alle Zollmitarbeiter, ob am Zollamt oder in unseren Zollabteilungen, setzen sich derzeit intensiv mit den neuen Vorschriften auseinander. Dadurch haben wir endlich wieder einen einheitlichen Wissensstand und sprechen eine gemeinsame Sprache.“

Forderungen des EU-Ministerrates

Vorsichtige Kritik an den Prioritäten bei der UZK-Umsetzung übte sogar der EU-Ministerrat. Schon fünf Monate nach dem Starttermin forderte er von der Kommission die „Weiterentwicklung wirksamer Vereinfachungs- und Modernisierungsmaßnahmen wie die zentrale Zollabwicklung und Eigenkontrolle“, den Ausbau der Vorteile für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) sowie die „Gewährleistung eines angemessenen Gleichgewichts zwischen Zollkontrollen und der Erleichterung des legalen Handels.“

Erste Praxisauswirkungen

Statt in den Genuss solcher Erleichterungen zu kommen, beklagten viele Mitarbeiter von Export- und Zollabteilungen in der Zeit um den Jahreswechsel zunächst einmal Stress mit einer UZK-Neuerung zum Thema Langzeitlieferantenerklärungen (LLE). Laut einer bundesweiten Umfrage der IHK Stuttgart hatten 63 % der befragten 1.200 Unternehmen Schwierigkeiten mit der im UZK festgelegten Koppelung des Ausstellungsdatums einer LLE an die Gültigkeitsfrist. Dadurch müssen bei einer unterjährigen Ausstellung nunmehr zwei statt bisher eine LLE abgegeben werden.

Es spricht für die EU-Kommission, dass sie diesen Konstruktionsfehler offenbar schnell bereinigen will. Nach Informationen von AnachB hat sie bereits einen Vorschlag zur Neufassung des Artikels 62 UZK-IA vorgelegt. Artikel 62 soll dahingehend geändert werden, dass eine einzige Lieferantenerklärung Warenlieferungen vor und nach dem Ausstellungsdatum erfassen kann. Zu welchem Zeitpunkt die Neuregelung in Kraft tritt, ist derzeit noch nicht absehbar.

Wenig Begeisterung über Änderungen beim Zollwert

Naturgemäß wenig begeistert sind die Unternehmen und ihre Verbände auch über zwei Änderungen beim Zollwert, auch wenn diese längst nicht alle Unternehmen betreffen. Zum einen sind Lizenzkosten künftig auch dann dem Zollwert hinzuzurechnen, wenn ein Dritter Lizenzgeber ist. Dies kann massive Auswirkungen haben – besonders bei Produkten, in denen Software oder Nutzungsrechte einen hohen Anteil am Produktwert haben.

Eine weitere Einschränkung trifft vor allem Konzernunternehmen: Vorerwerberpreise dürfen seit Inkrafttreten des UZK nicht mehr angesetzt werden. Diese hatten in der Vergangenheit dazu geführt, dass der Zollwert erheblich gesenkt werden konnte – und somit auch die damit verbundenen Einfuhrabgaben.

Ein Beispiel verdeutlicht die Neuerung: Das in der EU ansässige Unternehmen A schließt einen Kaufvertrag über den Erwerb von speziell gestalteten Hemden zum Preis von 40.000 Euro mit seiner in den USA ansässigen Muttergesellschaft B ab. Diese bestellt die Hemden für einen Kaufpreis von umgerechnet 25.000 Euro beim Lieferanten C in China. Nach dem Vorerwerberprinzip konnte A die 25.000 Euro als Zollwert ansetzen, die B an C gezahlt hat. Nach Artikel 128 Abs. 1 UZK-IA ist das nicht mehr möglich. Für den Zollwert relevant ist der Transaktionspreis des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Unionsgebiet erfolgten Verkaufsvorgangs – in dem Beispiel sind das 40.000 Euro.

Aber nicht alles wurde schlechter: Die GZD macht auf einen wesentlichen Vorteil des UZK gegenüber dem alten Recht im Zollschuldbereich aufmerksam: Dort ist der Sanktionscharakter einer Zollschuld weggefallen. Das heißt: Bei nicht vorsätzlich begangenen Verstößen sind Erlöschenstatbestände vorgesehen. Aus Art. 124 Abs. 1 Buchstabe h UZK folgt, dass die Zollschuld wieder erlischt,

  • wenn der Verstoß keine erheblichen Auswirkungen auf das Zollverfahren hatte,
  • kein Täuschungsversuch war und
  • nachträglich alle notwendigen Formalitäten erfüllt worden sind, um die Situation der Waren zu bereinigen.

Damit wird es für die Zollbeteiligten in einer Vielzahl von Fällen möglich sein, eine Nacherhebung von Einfuhrabgaben zu vermeiden.

Überraschung beim Status REX

Überraschende Prominenz bei deutschen Unternehmen erreichte der Status des Registrierten Ausführers (REX), der eigentlich vor allem für Ausführer aus Entwicklungsländern im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gedacht war. Hatte es zunächst den Anschein, als würde es sich für kaum ein EU-Unternehmen lohnen, sich als REX registrieren zu lassen, änderte sich das durch das CETA-Abkommen mit Kanada.

Jetzt ist der REX Voraussetzung für in der EU ansässige Unternehmen, um für Sendungen mit einem Wert von mehr als 6.000 Euro Ursprungserklärungen abzugeben. Eine entsprechende Registrierung ist mittlerweile möglich. Zudem gibt es noch eine Reihe kleinerer Veränderungen, die augenscheinlich in der Praxis mehr oder weniger geräuschlos umgesetzt wurden (siehe Infobox).

Kleinere, bereits umgesetzte Veränderungen des UZK:

Definition des Ausführers:
Die Definition des Ausführers hat sich geändert (Artikel 1 Nr. 19 UZK-DA). Zwingend ist die Ansässigkeit in der EU und die Befugnis, über den Warenexport entscheiden zu können. In der Praxis gibt es hier offenbar unterschiedliche Interpretationen. Die deutsche Zollverwaltung verlangt von nicht in der EU ansässigen Unternehmen einen indirekten Vertreter für die Ausfuhr, der in der EU ansässig ist. Nach dem Wortlaut des UZK können Parteien aus Drittländern jedoch prinzipiell nicht als Ausführer aus der EU auftreten.

Vorübergehende Verwahrung:
Die vorübergehende Verwahrung besteht immer dann, wenn Nichtunionsware bei der Einfuhr noch nicht in ein Zollverfahren überführt worden ist. Für diese Verwahrung ist seit dem 1. Mai 2016 eine Bewilligung und eine Sicherheitsleistung erforderlich. Für vor dem 1. Mai erteilte Bewilligungen gibt es aber einen Bestandsschutz bis zur Neubewertung – die neuen Regelungen werden noch nicht angewendet.

Zolltarifauskünfte:
Neu erteilte verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) sind nur noch drei Jahre gültig. Sie sind auch für den Entscheidungsinhaber verbindlich. Bestehende vZTAs bleiben bis zu ihrem vorgesehenen Gültigkeitsende (d.h. i.d.R. 6 Jahre) gültig und wurden für ihre Inhaber bindend, wobei die Fristen zur Anfechtung oft abgelaufen sind. Zollverfahren bei der Einfuhr: Bei der Aktiven Veredelung wurde zum 1. Mai 2016 das Rückvergütungsverfahren abgeschafft. Es wird jetzt ausschließlich das Nichterhebungsverfahren angewendet. Das heißt, es wird bei der Einfuhr in die EU kein Zoll erhoben. Zoll fällt lediglich für die Waren an, die nicht innerhalb der Wiederausfuhrfrist die EU wieder verlassen. Bei den Zolllagertypen gibt es die Unterscheidung C, D und E nicht mehr und der Zollwert wird jetzt immer am Zeitpunkt der Entnahme festgestellt.

Der UZK nimmt jetzt erst richtig Fahrt auf

Alles in allem sind die Veränderungen bisher in der Tat überschaubar. Allerdings nimmt die UZK-Umsetzung in wichtigen Bereichen erst jetzt so richtig Fahrt auf. Von überragender Bedeutung für die Praxis ist dabei die Neubewertung von unbefristeten Bewilligungen durch die Zollverwaltung, die im ersten Quartal 2017 gestartet ist. Diese prüft, ob die Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen. Mittlerweile hat der Zoll auf seiner Website umfangreiche Informationen zum Inhalt und Ablauf der Neubewertung veröffentlicht. Ein wesentlicher Aspekt: Der Zoll wird die Bewilligungen zeitlich gestaffelt in zwei Schritten überprüfen.

Im ersten Schritt werden die unbefristet erteilten Bestandsbewilligungen neubewertet, bei denen die Neubewertung nicht zu einem Nachteil für die Unternehmen führt. Unbefristet erteilte Bestandsbewilligungen, die strengeren Anforderungen nach dem UZK unterliegen, werden bundesweit einheitlich voraussichtlich zum Stichtag 1. Mai 2019 neubewertet.

Die strengeren Anforderungen können beispielsweise darin bestehen, dass höhere Sicherheitsleistungen gefordert werden. Das schrittweise Vorgehen des Zolls wird von den Unternehmensverbänden begrüßt. Zum einen, weil den Unternehmen genügend Zeit bleibt, sich auf strengere Anforderungen einzustellen. Zum anderen, weil der einheitliche Stichtag Wettbewerbsverzerrungen vermeidet.

Bewilligungen: Schrittweises Vorgehen

Interessant ist, welche Bewilligungsarten der Zoll den beiden Schritten zuordnet (siehe Infobox). Aufgrund der hohen Zahl der neu zu bewertenden Bewilligungen ist mit einer Bekanntgabe der Ergebnisse der Neubewertung nicht vor Ende 2018 zu rechnen. Das Ergebnis der Neubewertung wird den Bewilligungsinhabern schriftlich durch das zuständige Hauptzollamt mitgeteilt. Befristete Bewilligungen sind nicht in die Neubewertung eingeschlossen. Ihre Inhaber müssen sie vor Ende ihrer Geltungsdauer neu beantragen. Wenn befristete Bewilligungen über den 30. April hinaus gültig sind, werden sie vom Zoll zum 1. Mai 2019 widerrufen.

Neubewertung von Bewilligungen

Schritt 1:

  • AEO C, AEO S und AEO F
  • Zugelassener Ausführer (ZA) gem. Art. 285 ZK-DVO
  • Zugelassener Empfänger (ZE) und TIR (ZT) sowie Zugelassener Versender (ZV)
  • Gesamtsicherheit (GE) Versand und Befreiung von der Sicherheitsleistung (BE)
  • Zahlungsaufschub (AK)

Schritt 2: 

  • Anschreibeverfahren in eigenem Namen bzw. in eigenem Namen aber für fremde Rechnung (A1) Typ C: „mit Wirkung im Zeitpunkt der Anschreibung“
  • Vereinfachte Überführung in die Aktive Veredelung/Nichterhebungsverfahren und in das Umwandlungsverfahren im Anschreibeverfahren in eigenem Namen (A3) Typ C:„mit Wirkung im Zeitpunkt der Anschreibung“
  • Vereinfachte Überführung in das Zolllagerverfahren im Anschreibeverfahren in eigenem Namen (A9) Typ C: „mit Wirkung im Zeitpunkt der Anschreibung“
  • Anschreibeverfahren in fremdem Namen (A2)
  • Einzige Bewilligung für vereinfachte Verfahren
  • Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung in eigenem Namen bzw. in eigenem Namen aber für fremde Rechnung (G1)
  • Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung in fremdem Namen (G2)
  • Zugelassener Ausführer (ZA) gem. Art. 285a Abs. 1a ZK-DVO (Abgabe einer nachträglichen Sammelausfuhranmeldung)
  • Zolllager Typ A, B, C, D und E
  • Vorübergehende Verwahrung (VL)

IT-Projekte: Acht Jahre mit hoher Dynamik

Ein weiteres Thema mit hoher Praxisrelevanz spielt sich derzeitnoch fast komplett hinter den Kulissen ab: Die Rechtsänderungen aus dem UZK müssen in den IT-Systemen umgesetzt werden. „Mit der Umsetzung des UZK werden die unterschiedlichsten IT-Systeme der Kommission, der Mitgliedstaaten und letztlich auch der Wirtschaftsbeteiligten einem hohen Anpassungsdruck unterliegen. Es ist davon auszugehen, dass diese Phase hoher Dynamik von 2016 bis ca. 2024 andauern wird“, sagt Dr. Ulrich Lison, Außenwirtschaftsexperte und Mitglied der Geschäftsleitung beim Softwareanbieter AEB.

Der Druck auf die Verantwortlichen ist beträchtlich: Ob zentrale Ziele des UZK wie Vereinfachung der Ein- und Ausfuhrverfahren, Verringerung der Überwachungs- und Verwaltungskosten oder Verkürzung von Bearbeitungszeiten erreicht werden, hängt von adäquaten IT-Lösungen ab. Die EU-Kommission versucht über einen auf mehrere Jahre angelegten Strategieplan (MASP) die umfangreichen, parallellaufenden Projekte zu steuern. Der MASP hat durch die vielen anstehenden Rechtsänderungen eine hohe Dynamik und Komplexität. Er wird daher jährlich überprüft und aktualisiert.

Verschiebung nicht unwahrscheinlich

Mittels der sogenannten Arbeitsprogramme steht der Kommission ein Instrumentarium zur Verfügung, um die Anwendung des Zollkodex im Hinblick auf die Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme zu unterstützen. Das derzeitige Arbeitsprogramm umfasst 17 Einzelprojekte mit einem Umsetzungsfahrplan, der bis 2020 reicht. Verschiebungen sind weder ausgeschlossen noch unwahrscheinlich.

Besonders wichtig für Unternehmen ist beispielsweise das Projekt zum Automatisierten Ausfuhrsystem (AES). Es soll Änderungen bei den vereinfachten Verfahren, die Aufteilung von Ausgangssendungen und die zentrale Zollabwicklung für die Ausfuhr in der IT umsetzen. „Gerade Letzteres dürfte für international agierende Unternehmen von großer Bedeutung sein“, sagt Dr. Lison. Außerdem sollen harmonisierte Schnittstellen mit dem System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpfl ichtiger Waren (EMCS) und dem Versandverfahren NCTS entwickelt werden. Das AES soll die vollständige Automatisierung von Ausfuhrverfahren und -förmlichkeiten ermöglichen. Die Inbetriebnahme ist für Oktober 2019 geplant.

Ebenfalls im besonderen Blickpunkt der Praktiker: Das Projekt zu den besonderen Verfahren, von dem erste Teile bereits in der ersten Jahreshälfte 2017 umgesetzt werden. Auch das Projekt Zentrale Zollabfertigung bei der Einfuhr (Inbetriebnahme Oktober 2020) könnte wesentliche Verbesserungen für die Unternehmen bringen. 

Zollexperte Lison sieht auf genereller Ebene Probleme: Beispielsweise fällt der Bedarf an hochautomatisierten IT-Lösungen für den Zollbereich innerhalb der EU höchst unterschiedlich aus. Staaten mit vielen Transaktionen wie etwa Deutschland haben hieran ein höheres Interesse als kleine EU-Länder, für die sich der Aufwand der Implementierung solcher Systeme und der entsprechenden Prozesse nicht immer lohnt. „Hier darf man gespannt sein, ob die geplante Vereinheitlichung von Prozessen und zentralen Plattformen dazu führen wird, dass kleinere Mitgliedstaaten nicht alles selbst in ihren nationalen IT-Systemen umsetzen müssen“, sagt Dr. Lison.

Sorgen bereitet vielen IT-Experten die Projektstrategie der Kommission. „Die Planungen der Kommission reichen sehr detailliert und weit in die Zukunft. Dieses sogenannte Wasserfallmodell hat sicherlich viele Vorteile. Aber: In Projekten mit hoher Dynamik stößt dieses Verfahren an seine Grenzen“, warnt Lison. Es seien Zweifel angebracht, ob es Sinn macht, dass die Kommission im Jahre 2016 festlegt, dass man für ein bestimmtes IT-Teilprojekt im dritten Quartal 2023 in eine Testphase geht. Dr. Lisons Rat: „Die Kommission sollte darauf achten, dass sie ihre heutigen Planungsinstrumente durch agile Vorgehensmodelle anreichert.“

Über den Autor
Björn Helmke
Björn Helmke arbeitet seit mehr als 20 Jahren als Fachredakteur in den Themenbereichen Transport und Logistik. Seit zwei Jahren schreibt der Betriebswirt (WA) mit wachsender Begeisterung über praxisbezogene Themen in der Außenwirtschaft. Sein Anspruch: Auch bei Fachthemen Lesespaß und Nutzen unter einen Hut bekommen.

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