Sicher handeln in unsicheren Zeiten.

Auch in der Schweiz gewinnt die Exportkontrolle stetig an Bedeutung. Prüfen Sie doch einmal, ob Sie die vier Prüfschritte schon in Ihre Prozesse und Systeme integriert haben?

 
 
 

Lesen Sie hier mehr über die fünf weit verbreitetsten Mythen über Exportkontrolle.

 
 

In allen Ländern achten Gesetzgeber und Behörden besonders bei grenzüberschreitenden Transaktionen auf rechtskonformes Handels. ASSIST4 sichert Ihre Logistik ab gegen mögliche Rechtsfolgen bei Verstössen.

„Compliance“ ist ein mehrdeutiger, vielschichtiger Begriff. Im Management von weltweiten Lieferketten bezieht er sich auf die Einhaltung der dafür relevanten Vorschriften, Bestimmungen und Beschränkungen, wie zum Beispiel Embargos gegen Länder und Personen. Anzahl, Art und Umfang dieser Richtlinien nehmen weltweit zu. Hinzu kommen Regeln der Corporate Governance, sofern sie

Auswirkungen auf die logistischen Prozesse haben. Compliance & Risk Management von ASSIST4 ist das Werkzeug zur Absicherung Ihrer Geschäftsvorgänge und Geschäftsbeziehungen.


 
 
 

 Ihre Vorteile, wenn Sie Ihr Compliance & Risk Management mit ASSIST4 steuern

Vollständige Transparenz

Dank lückenloser Dokumentation können Sie stets nachweisen, dass Sie Ihren Pflichten nachkommen. 

Sicherheit und Compliance

Durch vorbeugende Embargo-Checks gegen UNO-Sanktionen sichern Sie ihre internationalen Geschäfte ab.

Schlanke und sichere Prozesse

Durch Umstellung auf automatisierte Prüfungen stellen Sie sicher, dass immer geprüft wird. Punkt.

Kein Zeitverlust für Prüfungen

Die Prüfungen erfolgen automatisiert im Hintergrund.  Nur im Trefferfall sind sie überhaupt bemerkbar.

 

Die Rechtslage in der Schweiz

Rechtliche Grundlagen

Seit dem 1. Januar 2003 bildet das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz, EmbG) die rechtliche Grundlage für die Umsetzung von Sanktionsmassnahmen der Schweiz. Das Embargogesetz ist ein sog. Rahmengesetz, welches allgemeingültige Sachverhalte (Zweck, Zuständigkeiten, Auskunftspflicht, Kontrolle, Datenschutz, Amts- und Rechtshilfe, Rechtsschutz, Strafbestimmungen) regelt. Die konkreten, z.B. gegenüber einem Staat oder einem Regime erlassenen Zwangsmassnahmen sind in separaten, auf dieses Gesetz abgestützten Verordnungen enthalten. Vor Inkrafttreten des EmbG stützten sich die Sanktionsmassnahmen direkt auf die Bundesverfassung (Art. 184 Abs.3) ab. Quelle: SECO

Sanktionsmassnahmen

Der Bund kann Zwangsmassnahmen erlassen, um Sanktionen durchzusetzen, die von der Organisation der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder von den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz beschlossen worden sind und die der Einhaltung des Völkerrechts, namentlich der Respektierung der Menschenrechte, dienen (Art. 1, Abs. 1 Embargogesetz). Für den Erlass der Zwangsmassnahmen ist der Bundesrat zuständig (Art. 2, Abs. 1 Embargogesetz). Quelle: SECO

 

Güterkontrollgesetz und Kriegsmaterialgesetz

Die auf internationaler Ebene vereinbarten Kontrollen von Gütern werden in der Schweiz in zwei Gesetzen geregelt, dem Güterkontrollgesetz (GKG) vom 13.12.1996 (SR 946.202) sowie dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) vom 13.12.1996 (SR 514.51). Der Kontrolle unterworfen sind dabei so genannte Dual-Use Güter, das heisst Güter, die militärisch und zivil verwendet werden können, sowie Kriegsmaterial und besondere militärische Güter.

Das Güterkontrollgesetz (GKG) regelt den Export von Dual-Use Gütern (z.B. Werkzeugmaschinen, gewisse Chemikalien, etc.) sowie von besonderen militärischen Gütern (z.B. militärische Trainigsflugzeuge, militärische Simulatoren, etc.). Mit dem GKG werden internationale Abkommen und Kontrollmassnahmen umgesetzt, namentlich Entscheide auf der Grundlage des internationalen Chemiewaffenübereinkommens, des Biologiewaffenübereinkommens und der vier internationalen Kontrollregime.

Das Kriegsmaterialgesetz (KMG) regelt die Herstellung und den Transfer (Ein-, Aus- und Durchfuhr) sowie die Vermittlung von und den Handel mit Kriegsmaterial. Als Kriegsmaterial gelten Waffen, Munition sowie militärische Sprengmittel und Ausrüstungsgegenstände, die spezifisch für den Kampfeinsatz oder für die Gefechtsführung konzipiert oder abgeändert worden sind.  Quelle: SECO

Freier Handel ja. Aber nicht entfesselt.

Der Export von Waren ist eine wichtige Säule für den Erfolg produzierender und handelnder Unternehmen. Aus diesem Grund setzt sich die Schweiz, wie viele Ihrer Handelspartner, auch für offene Märkte und Freihandel ein.

Dies sollte im Sinne unserer eigenen Sicherheit jedoch nicht für alle Güter unkontrolliert gelten. Gegenseitige Abkommen mit unseren Handelspartnern führen zu international funktionierenden Kontrollmechanismen, welche Gefahren durch unkontrollierte oder illegale Verteilung von Massenvernichtungswaffen oder Rüstungsgüter minimieren.

Darunter gehören auch Güter, die zur Herstellung derselben oder sowohl zu militärischen wie zu nicht militärischen Zwecken verwendet werden können. Vor diesem Hintergrund sind die beiden Gesetze – das Güterkontrollgesetz (GKG) und das Kriegsmaterialgesetz (KMG) entstanden.

In diesen Gesetzen ist geregelt, welche Güter gar nicht, mit Einschränkungen oder erst nach Genehmigung durch das SECO exportiert werden dürfen. Quelle: SECO

 

Namenslisten

Das wesentliche Instrument zur Umsetzung der vom Sicherheitsrat beschlossenen gezielten Sanktionen sind die von den Sanktionskomitees (Unterorgane des Sicherheitsrates für ein spezifisches Sanktionsregime) erstellten Namenslisten. Für die betroffenen Individuen hat die Aufführung auf einer solchen Liste einschneidende Konsequenzen, weshalb die Achtung rechtsstaatlicher Prinzipien bei den Aufnahme- („Listing“) und Streichungsverfahren („Delisting“) von zentraler Bedeutung ist. Quelle: EDA

Sanktionslisten-Prüfungen in Ihren Prozessen und Systemen

AEB bietet seit vielen Jahren eine Lösung zum wirtschaftlichen und sicheren Prüfen von Geschäftskontakten gegen die Namenslisten der UN und vieler weiterer Sanktionlisten, zum Beispiel: BOE – Consolidated List of Financial Sanctions, CFSP – Common Foreign & Security Policy List, SDN – Specially Designated Nationals List, DPL – Denied Persons List, EL – Entity List, UL – Unverified List, LSDP – List of Statutorily Debarred Parties, BANZ – Verbotslisten des Bundesanzeigers der Bundesrepublik Deutschland (lizenzpflichtig) und viele weitere.

Bewilligungspflichten bei Exporten

Der Export von Gütern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendbar sind ("Dual-Use"-Güter), ist in der Schweiz gemäss Güterkontrollgesetz (GKG) 946.202 bewilligungspflichtig. Gemäss den Strafbestimmungen des Güterkontrollgesetzes kann mit Gefängnis oder Busse bis zu einer Million Franken bestraft werden, wer vorsätzlich Güter ohne entsprechende Bewilligung ausführt. In schweren Fällen ist die Strafe Zuchthaus bis zu zehn Jahren. Damit kann eine Busse bis zu 5 Millionen Franken verbunden werden. Das SECO kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen des Güterkontrollgesetzes regelmässig und zeigt vermutete Verstösse jeweils der Bundesanwaltschaft an. Quelle: SECO


 


 AEO – Authorized Economic Operator

Seit 1.4.2011 auch in der Schweiz

Die Diskussionen über die Sicherheit der internationalen Warenhandelsketten und die damit verbundenen gesetzlichen Vorschriften für den grenzüberschreitenden Güterverkehr haben in den letzten Jahren stark zugenommen.

So hat nach den USA auch die EU Bestimmungen zur Sicherung der Warenkette erlassen und ihren Zollkodex um ein "Security Amendment" ergänzt. Die Sicherheitsmassnahmen betreffen sowohl die Ein-, Aus- als auch die Durchfuhr von Waren.

In diesem Zusammenhang führte die EU zudem den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ein (sog. AEO-Status; AEO = Authorised Economic Operator). Unternehmen, die diesen Status erlangen, können von Vereinfachungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen profitieren. Die oben genannten Sicherheitsmassnahmen hätten sowohl

wirtschaftliche wie auch verkehrstechnische Auswirkungen auf die Schweiz. Um diese zu verhindern, verhandelten die EU und die Schweiz ein neues Abkommen über Zollerleichterungen und Zollsicherheit, welches seit dem 1. Juli 2009 vorläufig angewendet wird. Demzufolge wird die Schweiz in den Sicherheitsraum der EU integriert.

Basierend auf dem neuen Abkommen hat der Bundesrat im März 2011 den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO – Authorized Economic Operator) mit Wirkung zum 1.4.2011 in das Zollgesetz aufgenommen.

Unternehmen, welche den AEO-Status erlangen, gelten als besonders zuverlässig und vertrauenswürdig und profitieren - aufgrund der gegenseitigen Anerkennung der AEO-Status – in beiden Zollgebieten von Vereinfachungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen.

 
 

AEB ist seit 2010 selbst AEO und in der EU zertifziert. Viele unserer Kunden haben wir durch die Zertifizierung begleitet. Profitieren auch Sie von unseren umfangreichen Erfahrungen.

 
 
 
 
 

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