Dual-Use-Verordnung

Exportkontrolle: Daten und Fakten

Die Europäische Kommission hat am 21. November dem Europäischen Parlament und dem Rat den Jahresbericht über die Durchführung der Dual-Use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vorgelegt. Erhellendes für den Praktiker findet sich wenig, aber einige interessante Zahlen.

Nach Artikel 23 Absatz 3 der EG-Dual-Use-VO hat die Kommission dem Europäischen Parlament einen Jahresbericht über die Tätigkeiten, Prüfungen und Konsultationen der Koordinierungsgruppe „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ (Dual-Use Coordination Group, DUCG) vorzulegen. Der entsprechende Bericht liegt jetzt vor. Er enthält Informationen über die Durchführung der Verordnung im Jahr 2016 sowie aggregierte Ausfuhrkontrolldaten für 2015.

Im Wesentlichen finden sich Informationen zu den Entwicklungen des politischen und rechtlichen Rahmens, Unterpunkte sind beispielsweise Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 428/2009, technische Unterstützung bei der Vorbereitung der Aktualisierung der EU-Kontrollliste sowie die Überwachung und Durchsetzung der Ausfuhrkontrolle.

Einige interessante Zahlen: Die rund 1000 gelisteten Dual Use Güter stellen 2,6 % der Gesamtausfuhren der EU in Mitgliedstaaten und Drittländer. Bei den Dual-Use-Gütern handelt es sich um Chemikalien, Metalle und Erzeugnisse aus nichtmetallischen Mineralstoffen, Datenverarbeitungsgeräte, elektronische und optische Erzeugnisse, Elektrogeräte, Maschinen, Fahrzeuge und Transportausrüstungen. Sie sind typischerweise dem Spitzentechnologiefeld innerhalb dieser großen, gemischten Güterpalette zuzurechnen.

Die wichtigen Bestimmungsländer (nur Drittstaaten) sind die USA, China, die Schweiz, Russland und die Türkei. Die Zahl der kontrollierten Ausfuhren stieg 2015 auf den bisherigen Höchststand von 45.000 an, während der Wert deutlich auf 40 Milliarden EUR zurückging.

Den kompletten Bericht finden Sie hier

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