Präferenzmanagement

Ursprungsregeln bei JEFTA: Hintergründe und nützliche Links

Komplexe Ursprungsregeln behindern JEFTA: Mit unseren Hintergrundinfos, Links und einem Online-Seminar gewinnen Sie schnell mehr Klarheit.



Warum JEFTA nicht genutzt wird

Die Erwartungen an JEFTA waren gross: Noch im Mai 2019 gingen zwei Drittel der Unternehmen davon aus, vom EU-Japan-Abkommen zu profitieren. Die komplexen Ursprungsregeln sorgten allerdings schon damals für Kritik. Jetzt zeigt eine bundesweite Umfrage der IHK Region Stuttgart: 57 % der exportierenden Unternehmen nutzen JEFTA bislang nicht. Auch in der AEB-Community werden Zweifel laut, ob der Aufwand für die Präferenznachweise im Rahmen von JEFTA überhaupt wirtschaftlich ist

Die Gründe:

  • fehlende Informationen zum Ursprung (44 %)
  • Regeln in der Software nicht abbildbar (29 %)
    Software, die JEFTA abbildet
  • Produkte waren bereits zollfrei (23 %)

Quelle: Umfrage der IHK Region Stuttgart

Export: Ursprungsregeln und Lieferantenerklärung als Hindernisse

Wer von JEFTA profitieren möchte, ärgert sich am häufigsten über komplizierte Vorgaben zu den Ursprungskriterien: 83 % der Unternehmen stossen dabei auf Probleme – vor allem bei der aufwändigen Pflege der Ursprungskriterien. Eine Folge davon: Mehr als 90 % der Lieferantenerklärungen mit Japan als präferenzbegünstigtes Land enthalten keine oder nicht korrekte Angaben dazu. Allerdings ist die Angabe der Ursprungskriterien nur bei Handelsware erforderlich. 

Die IHK kommt zum Fazit, dass kurzfristige Abhilfe nicht in Sicht ist. „Unternehmen müssen ihre zuständigen Mitarbeiter speziell für die Anwendung von Präferenzregelungen qualifizieren oder sich von externen Experten beraten lassen“, empfiehlt Arne Olbrisch, Leiter Aussenwirtschaftspolitik und -recht bei der Handelskammer Hamburg, gegenüber dem AEB-Magazin AnachB.

Hintergrund: Präferenzen und Ursprungsregeln bei JEFTA

Damit ein Unternehmen die Zollpräferenzen eines Freihandelsabkommens nutzen kann, muss es nachweisen, dass die Ware den „präferenziellen Ursprung EU“ hat. Abhängig vom Erzeugnis müssen die entsprechenden Listenregeln erfüllt sein. Oft ist es erforderlich, dass die Vormaterialien und die Erzeugnisse eingereiht sind – das heisst, dass die Zolltarifnummer bestimmt ist. 

Bei JEFTA unterscheiden sich die Ursprungsregeln von der gewohnten Systematik anderer Freihandelsabkommen. Das beginnt schon bei der Struktur: Statt vier Spalten haben die Listenregeln nur zwei Spalten. Die konkreten Bedingungen sind in den meisten Fällen lediglich in Form von Abkürzungen dargestellt. Wertregeln sind sowohl auf den Ab-Werk-Preis als auch auf den Free-on-Board-Preis bezogen.

Besondere Herausforderung: Die Erklärung zum Ursprung muss zusätzlich Angaben zu den angewandten Ursprungsregeln enthalten, und zwar in Form einer Codierung (siehe Zoll-Merkblatt, Seite 14). Die IHK-Umfrage zeigt, dass diese Vorgabe bisher kaum erfüllt wird. Unterstützung für Hersteller, Händler und Lieferanten bietet Software, die JEFTA abbildet.

Update Januar 2020: JEFTA-Merkblätter erweitert

Sofern ein Antrag auf Zollpräferenzbehandlung nicht mit der Gewissheit des Einführers begründet wird, gilt Folgendes: „Förmliche Präferenznachweise sind nicht vorgesehen. Die Dokumentation des Ursprungs erfolgt nur im Wege der Selbstzertifizierung durch den Ausführer und zwar in Form einer Erklärung zum Ursprung (EzU), wobei für deren Ausfertigung keine Festlegung des Zeitpunktes vorgegeben ist“ (JEFTA-Merkblatt, Seite 6). 

Die Änderungen betreffen sowohl die Ursprungserklärung auf einem gesonderten Dokument als auch auf der Rechnung und anderen Handelspapieren. In jedem Fall muss es dort Verweise auf den Ursprung bzw. das gesonderte Dokument geben. 

Software für JEFTA und andere Präferenzabkommen

AEB Origin & Preferences kennt die Bestimmungen für Präferenzabkommen der EU inkl. JEFTA und nimmt Ihnen die Ermittlung der Ursprungskriterien ab. Zusätzliche Entlastung bietet die Portallösung Supplier Declaration Exchange: Ihr Lieferant bearbeitet seine Lieferantenerklärung in einem Online-Portal – ohne manuelle Erfassung Ihrerseits und mit direkter Validierung bei der Eingabe. Für JEFTA steht das Ursprungskriterium im Portal zur Verfügung.